WissDem Webinare

Wissenschaftseinrichtungen auf institutioneller Ebene und Personen an Wissenschaftseinrichtungen auf individueller Ebene möchten – mit oder ohne Erwartungshaltung von innen oder außen – immer häufiger Haltung zeigen. Dies ist vor allem an der sehr interessanten Schnittstelle zwischen rechtlicher und kommunikativer Ebene möglich. Dabei werden Begriffe wie Wissenschaftsfreiheit, Meinungsfreiheit, ‚Neutralität‘ und Mäßigung in Debatten eingebracht, aber nicht immer korrekt verstanden und verwendet. Was bedeuten diese Begriffe im Wissenschaftskontext? Dürfen und sollten Wissenschaftseinrichtungen in Deutschland Stellung zu gesellschaftlichen oder politischen Ereignissen beziehen? Was sind die Spielräume von Individuen und Institutionen? Gibt es ein Neutralitätsgebot für Hochschulen oder nicht? Und was ist das Mäßigungsgebot? Mit u. a. diesen Fragen werden wir uns in dem Webinar befassen.

Unsere Demokratie ist akut bedroht. Damit stehen auch wichtige Rahmenbedingungen der Wissenschaft auf dem Spiel. Was aber kann die Wissenschaftsgemeinschaft zum Schutz der Demokratie tun? Zunächst muss sie sich ihrer Verantwortung bewusst werden, statt fehlgeleiteten Neutralitätsforderungen aufzusitzen oder aus Angst zu schweigen. Dafür, wie wir stattdessen eine #LauteWissenschaft realisieren können, gibt das Webinar einige Anregungen.

Die Angriffe sind vielfältig. Sie reichen von personenbezogenen Beleidigungen, Sachbeschädigungen bis hin zur körperlichen Gewalt. Solche Angriffe werden meist strategisch eingesetzt und sind häufig choreografiert. Sie gehen Hand in Hand mit strukturellen, finanziellen und diskursiven Verschiebungen im Hochschulkontext. Die Referentinnen analysieren diese Bedingungen. Darauf aufbauend stellen sie konkrete Strategien und Aktivitäten der Gegenwehr zur Diskussion.

Das Bundesfamilienministerium macht eine neue Extremismusklausel zur Bedingung für staatliche Förderungen. Durch eine parlamentarische Anfrage kam ans Licht: Bundesministerien haben seit 2020 etwa 1.200 zivilgesellschaftliche Organisationen und 1.300 Menschen vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Vivian Kube, Rechtsanwältin bei FragDenStaat, erklärt die rechtlichen Hintergründe des „Haber-Verfahrens“ und zeigt konkrete Handlungsmöglichkeiten auf.

Demokratien scheitern heute selten mit Panzern auf der Straße. Viel häufiger erweitern politische Eliten Schritt für Schritt ihre Macht – „Democratic Backsliding“. Im Zentrum steht die Frage, wie ein solcher Prozess entsteht und was Wissenschaft und Zivilgesellschaft dagegen tun können, entlang der drei Treiber Populismus, Polarisierung und Post-Wahrheit. (In englischer Sprache.)

Welche Angriffspunkte bietet das Hochschulrecht einem „legalen Autoritarismus“? Das Webinar führt ausgehend von der Wissenschaftsfreiheit des Grundgesetzes in das föderale Hochschulrecht ein, gibt einen Überblick über resilienzförderliche Regelungen und Gefährdungspotentiale und identifiziert Handlungsfelder.

Gleichstellungs-, Diversitäts- und Antidiskriminierungsarbeit bewegt sich zwischen vermeintlicher „Nebenaufgabe“ und Drittmittel-Notwendigkeit. Das Webinar fragt, wie solidarische Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Wissenschaft aussehen kann und welche Schutzmaßnahmen durch Verwaltungsvorgänge möglich sind.

Die Zivilgesellschaft wird seit Jahren von rechtsautoritären Akteuren attackiert: Organisationen werden diskreditiert, ihre Finanzierung infrage gestellt, Engagierte durch Desinformation verunglimpft. Die Referentin berichtet von Erfahrungen und Strategien und arbeitet Schnittmengen zum wissenschaftlichen Raum heraus.

Aufbauend auf dem Policy Paper „Hochschule in der ungesicherten Demokratie“ analysiert Peer Pasternack aktuelle Risiken für Autonomie und demokratische Verfasstheit des Wissenschaftssystems. Leitfrage: Wie können Hochschulen zur demokratischen Resilienz beitragen und zugleich ihre eigene Widerstandsfähigkeit stärken?

Die Hochschulfinanzierung ist ein zentraler Risikobereich für die Resilienz des Wissenschaftssystems. Der Vortrag beleuchtet strukturelle Schwachstellen – insbesondere das Missverhältnis zwischen Grundmitteln und befristeten Programmmitteln – und skizziert Strategien zur strukturellen Härtung.

Abhängigkeiten, prekäre Beschäftigung und unklare Zuständigkeiten führen oft dazu, dass Missstände nicht gemeldet werden. Das Webinar gibt einen grundrechtsbasierten Überblick darüber, wann Whistleblowing geschützt ist, was das Hinweisgeberschutzgesetz leistet – und wo seine Grenzen liegen.

Welchen Schutz bieten die Grundrechte gegenüber Zugriffen der Hochschulleitung oder des Staates? Nach einer Einführung zu Reichweite und Grenzen der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit werden drei konkrete Fallkonstellationen erörtert und die Frage, wie die Resilienz der Hochschule gestärkt werden kann.

Wissenschaftsfreiheit ist eine zentrale Säule demokratischer Gesellschaften – jedoch weltweit und zunehmend auch in Deutschland bedroht: durch Selbstzensur, Machtmissbrauch, politische Einflussnahme auf Fördermittel, strukturelle Prekarität, finanzielle Zwänge und legitimierte Eingriffe in die Hochschulautonomie.

Der Antisemitismusvorwurf ist derzeit der häufigste Anlass für Beschränkungen der Wissenschaftsfreiheit: Ausladungen, Verweigerung von Räumen, Absagen. Der Workshop fragt nach der Relevanz der Antisemitismus-Definition für solche Vorgänge und zeigt geeignete Reaktionen für Entscheidungsträger:innen wie Betroffene auf.

„Neutralität“ wird zum neuen Kampfbegriff. Unter Berufung auf ein angeblich verletztes Neutralitätsgebot werden staatliche Förderungen gestrichen und NGOs unter Beobachtung gestellt. Dr. Vivian Kube und Hannah Vos erklären den verfassungsrechtlichen Hintergrund und geben Tipps zur Gegenwehr.